FBlag

Entwurf:

Inzwischen versteht jeder: Wir brauchen international eine Wirtschaftsordnung, die von Verantwortungsbewusstsein getragen wird und sich an den Prinzipien des „ehrbaren Kaufmanns“ orientiert.

Wer hat die freien Märkte gefordert?

Unter dem Motto „Muslime in Deutschland – Deutsche Muslime“ wurde im Jahr 2006 die Deutsche Islam Konferenz ins Leben gerufen. Sie ist die Plattform für einen dauerhaft angelegten Dialog zwischen Staat und Muslimen in unserem Land.

Trennung Staat und Kirche wäre mal ein Ziel.

Die Präsenz der vielfältigen christlichen Organisationen im öffentlichen Raum ist unverzichtbar für die Vermittlung der christlich-abendländischen Tradition. An der Kirchensteuer halten wir fest. Sie ist Ausdruck des besonderen Verhältnisses von Staat und Kirchen in unserer Verfassungsordnung. Zusammen mit den frei-gemeinnützigen Wohlfahrtsverbänden leisten Kirchen und Religionsgemeinschaften auf dem Feld der sozialen Dienste am Menschen hervorragende Arbeit.

Für mich unverständlich, wie solche Sekten mitregieren dürfen.

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Wo es angesichts der geringen Schwere von Straftaten vertretbar ist, soll eine Selbstregulierung greifen. Wir möchten nach britischem und französischem Vorbild Rechtsverletzungen effektiv unterbinden, indem die Vermittler von Internetzugängen Rechtsverletzer verwarnen und nötigenfalls ihre Zugänge sperren.

Die stehen nicht nur zur Zensur, die klemmen auch Zugänge ab. Die treten die Informationsfreiheitsleiche auch noch mit Füßen.

Wir wollen die Identifizierung von Kriminellen durch den „genetischen Fingerabdruck“ deutlich verbessern.

Am besten präventiv alle einsammeln...

Es folgt ein Haufen Blabla, leere Versprechungen und geistiges Dünnbrettbohren. Man erwartet ja auch nichts anderes.